SP Medienmitteilungen

Ein guter Sonntag für die SP, ihre Bundesrätin und die ganze Bevölkerung

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Bern, 5. Juni 2016 – Pressemitteilung SP Schweiz Ein guter Sonntag für die SP, ihre Bundesrätin und die ganze Bevölkerung Die SP ist mit dem Ausgang der Abstimmungen auf der ganzen Linie zufrieden. Das heutige Votum zeigt, dass die rechte Politik im Bundeshaus nicht dem Willen der Bevölkerung entspricht. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben sich […]

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Historischer Sieg der Bevölkerung über totalitären Machtanspruch der SVP

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Bern, 28. Februar 2016 – Pressemitteilung der SP Mediencommuniqué der SP Schweiz vom 28. Februar 2016 Historischer Sieg der Bevölkerung über totalitären Machtanspruch der SVP Die «Durchsetzungsinitiative» der SVP ist deutlich gescheitert! «Die Zivilgesellschaft ist erwacht und hat klar gemacht, dass sie Rechtsstaat, Minderheitenschutz und Menschlichkeit über Fremdenfeindlichkeit und den totalitären Machtanspruch einer einzelnen Partei […]

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Nein zur SVP-Attacke auf unseren Rechtsstaat

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Bern, 22. Dezember 2015 – Pressemitteilung vom Komitee für den Rechtsstaat – Nein zur Durchsetzungsinitiative (c/o SP Schweiz) Nein zur SVP-Attacke auf unseren Rechtsstaat Die so genannte «Durchsetzungsinitiative» der SVP, über die wir am 28. Februar 2016 abstimmen, ist ein Frontalangriff auf unseren Rechtsstaat und unsere Institutionen. Sie hebelt die Gewaltenteilung aus, entmachtet das demokratisch […]

SP Medienmitteilungen

Die Lügenkampagne hat begonnen

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Bern, 19. September 2015 – SP Medienmitteilung Ein Beitrag von Fabian Molina, 2012-2015: Mitglied der Geschäftsleitung der SP Kanton Zürich, Mitglied des Präsidiums   Die Lügenkampagne hat begonnen «Spekulation mit bescheidener Wirkung auf Nahrungsmittel», titelte die NZZ online am Montag vor der Nationalratsdebatte über die Initiative «Keine Spekulation mit Nahrungsmitteln». Zahlreiche Medien übernahmen die Meldung […]

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Das Problem der wachsenden Ungleichheit bleibt ungelöst

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SP Schweiz

Bern, 14. Juni 2015 – SP Pressemitteilung Das Problem der wachsenden Ungleichheit bleibt ungelöst Der heutige Abstimmungssonntag hat das Problem der ungleichen Verteilung von Vermögen und Lebenschancen nicht gelöst. Nach dem Nein zur Reform der Erbschaftssteuer bleibt das weit verbreitete Unbehagen gegen die extreme Konzentration von Vermögen bei einigen wenigen Superreichen bestehen. Hingegen ist das […]

Eidgenössisch

4 Milliarden für die AHV! Erbschaften statt Arbeit und Konsum besteuern

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SP Schweiz

Bern, 3. Juni 2015 – SP Pressemitteilung Die SP nimmt die heute publizierten GfS-Umfragewerte zu den Abstimmungen vom 14. Juni zur Kenntnis. 4 Milliarden für die AHV! Erbschaften statt Arbeit und Konsum besteuern Es ist schwer nachvollziehbar, weshalb die Erbschaftssteuer, von der 98 Prozent der Bevölkerung profitieren und die 4 Milliarden Franken pro Jahr zur […]

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Die Erbschaftssteuer betrifft uns alle!

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Bern, 30. Mai 2015 – SP Pressemitteilung Ein Beitrag von Beat Jans, Nationalrat SP Die Erbschaftssteuer betrifft uns alle! Ein Nein zur Erbschaftssteuer erhöht die Gefahr einer Erhöhung des Mehrwertsteuersatzes um 1 Prozent oder einer Erhöhung des AHV-Alters um rund 1,5 Jahre. Es wird Zeit, den Leuten reinen Wein einzuschenken: Die Erbschaftssteuer entlastet den Mittelstand, […]

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Millionen-Erbschaften besteuern für unsere AHV

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SP Schweiz

Bern, 18. April 2015 – SP Pressemitteilung Millionen-Erbschaften besteuern für unsere AHV Am 14. Juni 2015 entscheiden Volk und Stände über die Eidg. Volksinitiative «Millionen-Erbschaften besteuern für unsere AHV (Erbschaftssteuerreform)». Für das Initiativkomitee ist klar: Die Zeit ist reif für eine nationale Erbschaftssteuer. Im Rahmen einer Medienkonferenz haben die Präsidentinnen und Präsidenten der Trägerorganisationen EVP, […]

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SP schreibt CVP-Familieninitiative wird noch viel teurer als gedacht

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SP Schweiz

Bern, 11. Februar 2015 – SP Pressemitteilung 3.3 Milliarden Steuerausfälle statt eine Milliarde SP schreibt CVP-Familieninitiative wird noch viel teurer als gedacht Die «Schweiz am Sonntag» hat gestern publik gemacht, dass die CVP-Familieninitiative nicht nur eine, sondern wahrscheinlich bis zu 3.3 Milliarden Franken kosten wird. Zu der bereits bekannten Milliarde kommen eine zusätzliche Milliarde für […]

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Die SP sagt nein zur Familieninitiative

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SP Schweiz

Bern, 31. Januar 2015 – SP Pressemitteilung Die SP sagt nein zur Familieninitiative Die heute veröffentlichte GfS-Umfrage zeigt, dass das Label, das die CVP ihrer „Familieninitiative“ aufdrückt, seine Wirkung nicht verfehlt: Viele Stimmberechtigte wollen die Familien stärken. „Der Titel ist gelinde gesagt irreführend, denn von der Initiative würden vor allem reiche Familien profitieren – zulasten […]