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Zugeparkt: Parkraum in der Schweiz so knapp wie nirgends!

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TCS, Bern, 30. Januar 2014.   Parkraum in der Schweiz so knapp wie nirgends! Nirgendwo sonst in Europa hat es so wenig öffentliche Parkplätze wie in der Schweiz! Zu diesem Schluss kommt die Mobilitätsakademie in ihrem neuesten internationalen Leistungsvergleich, der sich mit dem ruhenden Verkehr befasst. Pro 1000 Personenwagen stehen nur 84 bewirtschaftete Stellplätze zur […]

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FDP – Mobilisierung für bewährte Bilaterale nötig!

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FDP Schweiz

Bern, 29. Januar 2014, Medienmitteilung der FDP Mobilisierung für bewährte Bilaterale nötig! Gefahr besteht, dass Bevölkerung undifferenziertes Zeichen gegen Zuwanderung setzt Die SRG-Umfrage zeigt: Der Trend bei der SVP-Masseneinwanderungsinitiative läuft in die falsche Richtung – es wird knapp. Während Jahren wurden die FDP-Rezepte für eine harte aber faire Migrationspolitik bei Drittstaaten-Zuwanderung und im Asylbereich ignoriert. […]

Eidgenössisch

Gesundheitskommission Nationalrat lehnt Einheitskasse ab

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Bern, 24.01.2014, Medienmitteilung Hohe Qualität im Gesundheitswesen nicht auf Spiel setzen Gesundheitskommission des Nationalrats lehnt Einheitskasse entschieden ab FDP.Die Liberalen begrüsst das deutliche Nein der Gesundheitskommission des Nationalrats (SGK-N) zur Einheitskasse. Mit ihrem Entscheid setzt sie ein starkes Zeichen gegen die linke Zwängerei, welcher das Stimmvolk bereits 1994, 2003 und 2007 eine klare Absage erteilt […]

Kantonal

Bildungsinitiative zustande gekommen

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Kantonale Volksinitiative «Für die öffentliche Bildung (Bildungsinitiative)» ist zustande gekommen Wie im heutigen Amtsblatt publiziert, ist die kantonale Volksinitiative «Für die öffentliche Bildung (Bildungsinitiative)», die am 28. Oktober 2013 bei der Direktion der Justiz und des Innern eingereicht wurde, zustande gekommen. Die erforderliche Anzahl von 6000 Unterschriften wurde übertroffen, wie die Prüfung der Direktion der […]

News

E-Voting der zweiten Generation

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Zusammen mit sieben Kantonen arbeitet der Kanton Zürich in einem Consortium an einem technisch weiterentwickelten und noch sichereren System für die elektronische Stimmabgabe. Auch die anderen Kantone mit einem eigenen E-Voting-System (Neuenburg und Genf) entwickeln ihre Systeme weiter. Jetzt haben alle beteiligten Kantone entschieden, den Zugang zum Quellcode ihrer Systeme der zweiten Generation zu erleichtern. […]

Eidgenössisch

Argumente der Initianten gegen die Masseneinwanderung

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Der Initiativtext «Gegen die Masseneinwanderung»  Die unterzeichneten stimmberechtigten Schweizer Bürgerinnen und Bürger stellen hiermit, gestützt auf Art. 34, 136, 139 und 194 der Bundesverfassung und nach dem Bundesgesetz vom 17. Dezember 1976 über die politischen Rechte, Art. 68ff., folgendes Begehren: I Die Bundesverfassung wird wie folgt geändert: Art. 121 Sachüberschrift (neu) Gesetzgebung im Ausländer- und […]

Eidgenössisch

Viele Gründe sprechen für ein Ja zu FABI

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Eine Medienmitteilung des VÖV Verband öffentlicher Verkehr vom 16. Dezember 2013: Viele Gründe sprechen für ein Ja zu FABI Am 9. Februar 2014 entscheiden Volk und Stände über die Vorlage «Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI)». Im überparteilichen Komitee «Ja zu FABI» setzen sich Parlamentarierinnen und Parlamentarier der Parteien BDP, CVP, FDP, GLP, Grüne, SP […]